Aufgaben des Betriebsartzes

Der Arbeitgeber hat Betriebsärzte nach dem „Gesetz über Betriebsärzte, Sicherheitsingenieure und andere Fachkräfte für Arbeitssicherheit“ (Arbeitssicherheitsgesetz – ASiG) zu bestellen.

Die wesentliche Aufgabe des Betriebsarztes ist nach § 3 ASiG die Unterstützung des Arbeitgebers im Arbeitsschutz, bei der Unfallverhütung und in allen Fragen des Gesundheitsschutzes. Bei der Anwendung seiner arbeitsmedizinischen Fachkunde ist er weisungsfrei. Hierbei unterliegt er nur seinem ärztlichen Gewissen und muss die gesicherten arbeitsmedizinischen Erkenntnisse beachten.

Die Zusammenarbeit mit dem Betriebsrat und den Fachkräften für Arbeitssicherheit ist in § 9 und § 10 ASiG vorgeschrieben.

Betreuungsmodelle und Arbeitsvertrag
Das Gesetz bietet dem Arbeitgeber zur Bestellung eines Betriebsarztes verschiedene Auswahlmöglichkeiten an. Er kann einen überbetrieblichen Dienst oder aber einzelne Betriebsärzte verpflichten oder bestellen. Soll die arbeitsmedizinische Tätigkeit durch einen einzelnen Betriebsarzt erfüllt werden, so kann dies mittels eines angestellten Betriebsarztes (so genannte arbeitsrechtliche Lösung) oder durch einen außerbetrieblichen Arzt (freiberufliche Lösung) geschehen.
Für die freiberufliche Lösung kann der Unternehmer einen niedergelassenen, einen angestellten oder einen beamteten Arzt heranziehen, der über die notwendige Qualifikation (siehe l .2) verfügt. Für das Beschäftigungsverhältnis gilt der zivilrechtliche Grundsatz der inhaltlichen Vertragsfreiheit. Allerdings ist eine Formvorschrift zu beachten: Das ASiG sieht die Schriftform für die Bestellung angestellter Betriebsärzte vor.

Besprechungen vor Aufnahme der Tätigkeit
Vor Aufnahme der betriebsärztlichen Tätigkeit führt der Betriebsarzt mit seinen Partnern im Betrieb Gespräche über seine Aufgaben und deren Umsetzung im Betrieb. Erster Gesprächspartner wird immer der Unternehmer (Vorstand, Filialdirektor) oder sein Vertreter (Betriebs-, Personal-, Organisationsleiter) sein. Die gleichen Themen werden mit dem Betriebsrat erörtert. Es ist wichtig, dem Betriebsrat Rede und Antwort zu stehen. Der Betriebsrat muss zur Bestellung eines angestellten Betriebsarztes seine Zustimmung geben bzw. vor Verpflichtung eines freiberuflich tätigen Arztes gehört werden (§ 9 ASiG). Wegen der im ASiG geforderten engen Zusammenarbeit mit dem Betriebsarzt empfiehlt es sich, auch die Fachkraft für Arbeitssicherheit an den Vorbesprechungen zu beteiligen.

Eingrenzung der Tätigkeit
Der Betriebsarzt ersetzt nicht den Hausarzt. Er stellt z. B. in einer möglichen betriebsärztlichen Sprechstunde in der Regel keine Rezepte aus, berät jedoch die Betriebsangehörigen insbesondere in arbeitsmedizinischen Fragen. Auch durch Beschränkung der Therapie auf die Erste Hilfe und die Notfalltherapie besteht eine klare Abgrenzung gegenüber dem Hausarzt.

Arztliche Schweigepflicht
Ärztliche Schweigepflicht gilt auch in der Arbeitsmedizin. Daher dürfen dem Unternehmer ohne Zustimmung des Beschäftigten keine Untersuchungsbefunde mitgeteilt werden, sondern nur die daraus zu ziehende Konsequenz, z.B. bei einem festgestellten Anfallsleiden nicht die Diagnose „Epilepsie“, sondern beispielsweise die Empfehlung, den Beschäftigten nicht an gefährlichen Maschinen oder auf Leitern und Gerüsten arbeiten zu lassen.

Gewinn für den Betrieb
Da die betriebsärztliche Tätigkeit darauf ausgerichtet ist, eine Optimierung der Arbeitsbedingungen im Hinblick auf den Unfall- und Gesundheitsschutz zu erreichen, entsteht hierdurch im Idealfall eine „win-win-Situation“. Die Arbeitnehmer profitieren, weil ihre Gesundheit nicht durch arbeitsbedingte Einflüsse gefährdet wird. Der Arbeitgeber hat den Vorteil, dass die betriebsärzltiche Tätigkeit langfristig auch zu einer Verbesserung der Leistung der Arbeitnehmer führt. Eine kurzfristige Senkung des Krankenstandes kann jedoch nicht unbedingt erwartet werden.

Beratung bei der Planung, Ausführung und Unterhaltung von Betriebsanlagen
Der Betriebsarzt ist regelmäßig bei der Planung von Neu- und Umbauten einzuschalten. Dies bedingt auch seine Teilnahme an den Planungsbesprechungen über Neueinrichtung und Umbau von Zweigstellen und über die Errichtung von Provisorien (z. B. Bürocontainer) einschließlich der Besichtigung der örtlichen Gegebenheiten. Sein besonderes Augenmerk muss der Betriebsarzt auf die ergonomische Gestaltung der Arbeitsstätten und Arbeitsplätze richten, insbesondere in Hinsicht auf Akustik, Beleuchtung, Klima, Raumgröße und Möblierung. Weiterhin ist sein Rat bei der Planung und Erstellung der Sozial- und Sanitärräume erforderlich. Nach Fertigstellung sollte sich der Betriebsarzt davon überzeugen, dass die Ausführung mit den sicherheitstechnischen und arbeitsmedizinischen Erfordernissen im Einklang ist.

Beratung bei der Beschaffung von technischen Arbeitsmitteln und der Einführung von Arbeitsverfahren und Arbeitsstoffen
Vor der Beschaffung von technischen Arbeitsmitteln und der Einführung von Arbeitsstoffen ist regelmäßig der Rat des Betriebsarztes einzuholen, um die Belastung der Arbeitnehmer so gering wie möglich zu halten. Wenn bestimmte Produkte Gefahrstoffe enthalten (im Zweifelsfall immer Sicherheitsdatenblätter beim Hersteller anfordern), berät der Betriebsarzt den Unternehmer über mögliche Gesundheitsgefahren. Liegt eine Gefährdung vor, sind in festgelegter Rangfolge Schutzmaßnahmen zu treffen.

Betriebsbegehungen
Betriebsbegehungen sind als Aufgabe des Betriebsarztes in § 3 ASiG vorgeschrieben. Sie geben dem Betriebsarzt die Möglichkeit, die Arbeitsstätten und Arbeitsplätze aus arbeitsmedizinischer Sicht zu besichtigen und zu überprüfen sowie gesundheitliche Gefährdungen und besondere Belastungen zu erkennen. Die Betriebsbegehungen sind auch Voraussetzung für die Festlegung gefährdender Arbeitsbereiche (z. B. Lärmbereiche) oder gefährdender Tätigkeiten (z. B. Umgang mit Gefahrstoffen) und dienen dem persönlichen Kontakt zwischen Betriebsarzt und Arbeitnehmern an ihrem Arbeitsplatz. Die Häufigkeit der Betriebsbegehungen richtet sich nach dem Gefährdungsgrad der Betriebsstätte. In größeren Betrieben sollten regelmäßige Teilbegehungen während des Jahres erfolgen. In kleineren Betrieben sollten regelmäßige Gesamtbegehungen vorgenommen werden. Bei den Betriebsbegehungen überlappen sich die gesetzlichen Aufgaben des Betriebsarztes mit denen der Sicherheitsfachkraft sehr weit. Hier können die Fachkraft für Arbeitssicherheit und der Betriebsarzt ihre speziellen Kenntnisse einbringen und miteinander austauschen. Daher ist es sehr sinnvoll, die Begehungen gemeinsam, möglichst in Begleitung des für den begangenen Bereich zuständigen Vorgesetzten durchzuführen. Von jeder Betriebsbegehung ist ein Protokoll anzufertigen.

Arbeitsplatzbeurteilung
Bei der Arbeitsplatzbeurteilung ist das berufsgenossenschaftliche Regelwerk, die Arbeitsstättenverordnung, die Arbeitsstätten-Richtlinien, die DIN-Normen und weitere Regelungen zu beachten.

Persönliche Schutzausrüstungen
Der Betriebsarzt berät den Unternehmer bei der Auswahl und Erprobung von persönlichen Schutzausrüstungen. Bei den Betriebsbegehungen ist auch das Tragen der vorgeschriebenen persönlichen Schutzausrüstungen zu kontrollieren. Die Arbeitnehmer werden gezielt auf die Notwendigkeit der Schutzausrüstungen angesprochen. Besonders muss auf das Tragen von Gehörschutz geachtet werden. Für das Benutzen von Gehörschutz ist oft ein langsames, schrittweises Eingewöhnen wichtig. Transportarbeiten bilden beispielsweise einen Schwerpunkt für das Tragen von Schutzschuhen. Führungskräfte, die selbstverständlich auch zum Tragen von persönlichen Schutzausrüstungen verpflichtet sind, haben Vorbildfunktion. Werden persönliche Schutzausrüstungen nicht akzeptiert, so kann das auch am mangelnden Tragekomfort liegen. Oft ist dann ein Gespräch mit den Arbeitnehmern sehr wichtig und auch aufschlussreich.

Organisation der Ersten Hilfe
Nach dem Arbeitssicherheitsgesetz obliegt dem Betriebsarzt die Beratung des Unternehmers bei der Organisation der Ersten Hilfe im Betrieb. Erste Hilfe kann erforderlich werden z. B. bei Unfällen im Betrieb oder bei Dienstfahrten und bei akuten Gesundheitsstörungen wie Vergiftungen oder einem Herzanfall.

Nach der BG-Vorschrift „Erste Hilfe“ (BGV A 5) hat der Unternehmer dafür zu sorgen, dass die zur Leistung der Ersten Hilfe erforderlichen Meldeeinrichtungen, Sanitätsräume, Erste-Hilfe-Materialien und Rettungstransportmittel, das zur Leistung der Ersten Hilfe erforderliche Personal (Ersthelfer, Betriebssanitäter) zur Verfügung stehen und nach einem Arbeitsunfall sofort Erste Hilfe geleistet und eine etwa erforderliche ärztliche Behandlung veranlasst wird. Zu den Aufgaben des Betriebsarztes gehört es, bei den Betriebsbegehungen das Vorhandensein und den ordnungsgemäßen Zustand der vorgenannten Erste-Hilfe-Einrichtungen zu überprüfen. Er hat auch darauf zu achten, dass die Arbeitnehmer über das Verhalten bei Unfällen, vorhandene Erste-Hilfe-Einrichtungen, Notrufnummern usw. in regelmäßigen Zeitabständen informiert werden.

Ersthelfer
Es muss gewährleistet sein, dass die nach der BG-Vorschrift BGV A 5 vorgeschriebene Anzahl ausgebildeter Ersthelfer (5 % der Versicherten in Verwaltungs- und Handelsbetrieben, 10% in gewerblichen Betrieben) vorhanden ist. Ein Gespräch mit den Ersthelfern fördert die Motivation dieser ehrenamtlichen Helfer. Als Ersthelfer dürfen nur Personen eingesetzt werden, die durch die großen Rettungsdienste (DRK, ASB, JHU, MHD, DLRG) oder durch eine berufsgenossenschaftlich anerkannte Stelle in einem 8 Doppelstunden umfassenden Lehrgang ausgebildet worden sind. Die Ersthelfer müssen innerhalb von 2 Jahren nach einer vorausgegangenen Teilnahme an einem Erste-Hilfe-Lehrgang oder -Training durch Teilnahme an einem 4 Doppelstunden umfassenden Erste-Hilfe-Training fortgebildet werden.

Verbandbuch
Das Führen eines Verbandbuches, in das auch nicht meldepflichtige Unfälle wie Bagatellverletzungen eingetragen werden, ist Vorschrift. Es sollte organisatorisch sichergestellt werden, dass der Betriebsarzt von jeder Unfall- oder Berufskrankheitenanzeige eine Kopie erhält.

Verbandkästen
Der Inhalt der Verbandkästen muss entweder der Norm DIN l3 169 (E – groß), oder der Norm DIN l3 157 (C – klein) entsprechen bewährt haben sich transportable Verbandkästen, die vom Ersthelfer zum Verletzten mitgenommen werden können. Die Aufbewahrungsstellen für Verbandkästen müssen durch Hinweisschilder gekennzeichnet sein. Vollständigkeit und Haltbarkeit der enthaltenen sterilen Verbandsmaterialien sind regelmäßig zu überprüfen.